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17.02.2021: Kindertagesbetreuung zwischen dem 22.02. und 07.03.2021 und weitere Perspektiven

Liebe Eltern, die Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen sind für uns alle weiterhin eine harte Herausforderung und oftmals eine Zumutung.

Unsere Gesellschaft ist genervt, die Stimmung ge­reizt. Viele haben vor allem Angst davor, dass sie oder Angehö­rige sich infizieren könnten. Andere empfinden Maßnahmen als falsch oder ungerecht und fühlen sich zu stark eingeschränkt o­der in ihrer beruflichen Existenz bedroht.

Diese unterschiedlichen Sorgen gelten auch für die Kindertages­betreuung. Wir müssen in der Politik versuchen, die verschiede­nen Anliegen zusammenzuführen. Indem wir unsere Maßnah­men besser erklären, kann Vertrauen entstehen. Darum möchte ich Ihnen ausführlich erläutern, wie es weitergehen soll und wa­rum ich mich nach Gesprächen mit Trägern, Gewerkschaften und Elternvertretern für diesen Weg entscheide.

Vorab: Die Regelung, dass wir die Kitas nicht schließen, aber feste Gruppen gebildet haben, dafür den Betreuungsumfang lan­desweit um 10 Stunden pro Woche reduziert und zusätzlich an Sie appelliert haben, nach Möglichkeit selbst zu Hause zu be­treuen, hat – insgesamt gesehen – funktioniert. Landesweit ha­ben im Durchschnitt Zweidrittel der Eltern die Kinder tatsächlich zu Hause betreut.

Mir ist bewusst, dass ich Ihnen viel zugemutet habe, indem ich an Eigenverantwortung und Solidarität appelliert habe und Sie gebeten habe, auf die Kindertagesbetreuung zu verzichten. Ich bin Ihnen dankbar, dass so viele von Ihnen diesem Appell gefolgt sind. Gemeinsam konnten wir Kitas und Kindertagespflege ent­lasten und gleichzeitig denjenigen, die auf Betreuung angewie­sen waren, weiterhin Betreuung ermöglichen. In Zeiten, wo im Verlauf der Pandemie viel von der anfänglichen Solidarität verlo­rengegangen ist, ist das ein ermutigendes Zeichen. Manche an­deren Bundesländer sind einen anderen Weg gegangen und ha­ben den Zugang zur Kindertagesbetreuung erneut an Berufs­gruppen der Eltern festgemacht. Ich bin froh und dankbar, dass wir die damit verbundenen Ungerechtigkeiten vermeiden konn­ten. Von daher noch einmal herzlichen Dank für diese Koopera­tion.

Es gibt für diese Pandemie kein Drehbuch. Darum können wir immer nur unter Vorbehalt planen. Wir müssen einerseits auf Sicht fahren. Andererseits möchte ich Ihnen einen Ausblick ge­ben, wie es – natürlich abhängig vom Infektionsgeschehen – wei­tergehen kann.

Dazu wird es unterschiedliche Phasen geben.

Die aktuelle Phase des eingeschränkten Pandemiebetriebs gilt noch für diese Woche. Ich bitte Sie noch einmal, dass alle, die dazu beruflich und familiär in der Lage sind, auch in dieser Wo­che noch die Kinder zu Hause betreuen.

Zum 22. Februar 2021, also dem kommenden Montag, sind dann alle Kinder wieder in die Kindertagesbetreuung eingeladen. Al­lerdings bleibt es bei der klaren Vorgabe, dass es nur feste Grup­pen geben darf. Dazu bleibt es zunächst bei der landesweiten Kürzung des Betreuungsumfangs um 10 Stunden pro Woche. Wir sind dann ab der kommenden Woche somit im landesweiten eingeschränkten Regelbetrieb.

Wenn das Infektionsgeschehen weiter sinkt, wird sich voraus­sichtlich ab dem 8. März 2021 die nächste Phase anschließen. Allerdings ist mir dabei wichtig, dass die Gruppentrennung auch bei verbesserter Pandemielage zunächst beibehalten wird. In Einrichtungen, in denen es zur Aufrechterhaltung des Infektions­schutzes notwendig ist, darf weiterhin der Betreuungsumfang bis zu maximal 10 Stunden pro Woche gekürzt werden. Dies wäre dann ein lokal eingeschränkter Regelbetrieb. Diese Regelung soll dann zunächst bis Ostern gelten. Voraussetzung dafür ist, dass das Infektionsgeschehen weiter sinkt.

Sollte sich das Pandemiegeschehen negativ verändern, werden wir ebenfalls reagieren. Bei stetig steigendem Infektionsgesche­hen müssen wir dann eine Phase zurückgehen. Sollte es wider Erwarten zu einem sprunghaften Anstieg kommen, werden wir Kitas auch regional oder landesweit komplett schließen („Corona-Notbremse“). In einem solchen Notfall würde es dann tatsächlich auch nur eine ganz eng begrenzte Notbetreuung ge­ben.

Selbstverständlich werden wir die Situation auch weiterhin täg­lich beobachten und uns regelmäßig mit Trägern, Elternvertre­tern und Gewerkschaften austauschen.

Voraussetzung dafür, dass wir gemeinsam durch diese Krise kommen, ist der Grundsatz: Kranke Kinder dürfen nicht in die Kindertagesbetreuung gebracht werden. Viele Einrichtungen und auch die Kindertagespflegepersonen berichten uns, dass es hier immer noch Eltern gibt, die nicht konsequent genug sind. Wenn ein Kind Husten, Schnupfen, Fieber oder andere Symptome hat, muss es zu Hause bleiben. Darüber kann nicht diskutiert werden. Ich habe die dringende Bitte, dies wirklich konsequent zu beher­zigen. Sie schützen damit nicht nur die Beschäftigten in Kita und Kindertagespflege, sondern auch den Betreuungsplatz ihres Kin­des. Denn jede Kraft vor Ort wird gebraucht und soll nicht durch unnötige Ansteckung auch von Erkältungskrankheiten gefährdet werden oder ausfallen.

Und noch eine letzte Bitte: Gerade in dieser schwierigen Zeit ist ein „Dankeschön“ wichtig: ein Wort oder eine Geste gerade an diejenigen, die als Beschäftigte in den letzten Wochen, aber auch in Zukunft für unsere Jüngsten da sind. Lassen Sie uns mehr Miteinander vorleben und zeigen Sie die verdiente Wertschät­zung den engagierten Teams in unseren Kitas und den Tages­müttern und Tagesvätern. Sie haben es wirklich verdient.

Ich werde weiterhin alles daransetzen, dass wir so zügig wie möglich wieder mehr Normalität erreichen. Darum setze ich mich dafür ein, dass unsere Beschäftigten in Kita und Tagespflege zü­giger geimpft werden. Mein Vorschlag wird jetzt im Bund in Berlin geprüft. Genauso verbessern wir die Testmöglichkeiten für die Beschäftigten und bereiten uns darauf vor, dass wir mit zertifi­zierten Selbsttests die Lage in unserer Kindertagesbetreuung positiv verändern können, sobald diese zugelassen und verfüg­bar sind.

Die Landesregierung behält auch die Elternbeitragserhebung im Blick und berät gemeinsam mit den Kommunen, inwieweit wir noch einmal rückwirkend einen anteiligen Ausgleich erstatten können. Dazu werde ich Sie erneut informieren.

Wir können diese Pandemie nur gemeinsam bewältigen, wenn wir partnerschaftlich miteinander umgehen. In diesem Sinne danke ich Ihnen sehr für Ihren Einsatz und das faire Miteinander mit allen Beteiligten.

Herzlichen Dank und Grüße

Ihr

Dr. Joachim Stamp

 

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