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Was ist los in RadeAktuelle Rechtsgrundlagen
- Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 durch einen eingeschränkten Bewegungsradius in Regionen mit erhöhten Infektionszahlen (Coronaregionalverordnung – CoronaRegioVO)
- Begründung zur Coronaregionalverordnung – CoronaRegioVO
- Allgemeinverfügung des Oberbergischen Kreises zur Anordnung zusätzlicher Maßnahmen zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 10.01.2021
- Allgemeinverfügung des Oberbergischen Kreises zur Anordnung zusätzlicher Maßnahmen zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 23.12.2020
- Schutz von Pflegeeinrichtungen vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf Teilhabe und sozialer Kontakte der pflegebedürftigen Menschen (CoronaAVPflegeundBesuche)
- Schutz von Menschen mit Behinderungen und Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten in der Eingliederungshilfe und Einrichtungen der Sozialhilfe vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf soziale Teilhabe (CoronaAVEGHSozH)
- Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testveroordnung - TestV)
- Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaImpfV)
- Allgemeinverfügung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Anspruchs auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 gemäß Coronavirus-Testverordnung (TestV) vom 30. November 2020
- Allgemeinverfügung des Oberbergischen Kreis vom 19.10.2020
- Regelungen für Einreisende in Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 / COVID-19
- Allgemeinverfügung Begrenzung Teilnehmer
- Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)
- Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO NRW)
- Begründung CoronaSchVO
- Anlage "Hygiene- und Infektionsschutzstandards" zur CoronaSchVO NRW
- Vordruck zur Datenerhebung für die Gastronomie
- Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (CoronaBetrVO)
- Begründung CoronaBetrVO
- Anlage zur CoronaBetrVO
- Verordnung zur Regelung von Neu- und Wiederaufnahmen in vollstationären Dauer- und Kurzzeitpflegeeinrichtungen sowie besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen einschließlich Kurzzeitwohneinrichtungen der Eingliederungshilfe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 (CoronaAufnahmeVO)
- Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende aus Risikogebieten (CoronaEinrVO NRW)
- Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende aus dem Vereinigten Königreich, Irland und Südafrika sowie anderen Staaten, die als Risikogebiet eingestuft sind (Coronaeinreiseverordnung – CoronaEinrVO)
- Sicherstellung einer landesweiten Betreuungs- und Untersuchungsstruktur für Menschen mit Behinderung und Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten (CoronaAVEingliederungs- und Sozialhilfe)
- Strafen- und Bußgeldkatalog des Landes zur CoronaSchVO
- Begleiterlass zum Bußgeldkatalog (CoronaSchVO)
- Allgemeinverfügungen des Oberbergischen Kreises
- Ausnahmegenehmigungen Fahrschulen NRW
- Verordnung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Vermeidung weiterer Infektionsgeschehen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Großbetrieben der Fleischwirtschaft (CoronaFleischwirtschaftVO)
- Durchführung von Lehr- und Praxisveranstaltungen sowie Prüfungen an den Hochschulen im Land Nordrhein-Westfalen
- Durchführung von Lehrveranstaltungen sowie Prüfungen an den Schulen des Gesundheitswesens im Land Nordrhein-Westfalen
- Anordnung von Quarantänemaßnahmen
- Verordnung zur Regelung von Absonderungen (Quarantäneverordnung NRW)
- Begleiterlass (QuarantäneVO)
- Clusterquarantäne bei bestätigtem SARS-CoV-2-Fall in einer Schule
- Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage (Freiwilligendienst-Verordnung – FdVO-NRW)
- Begründung zur Elften Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2
Aktuell
20.01.2021: Land verschiebt Start der Impfzentren
Das Land Nordrhein-Westfalen verschiebt den Start der Impfzentren in NRW auf den 08. Februar 2021. weiter
20.01.2021: Allgemeinverfügung weiter gültig
Die Allgemeinverfügung des Oberbergischen Kreises vom 10. Januar 2021 wurde bis zum Ablauf des 25. Januar 2021 befristet und ist damit weiterhin gültig. weiter
20.01.2021: Keine Elternbeiträge für Januar
Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 19. Januar 2021 die Aussetzung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in Kindertagesstätten, Kindertagespflegen und Ganztagsangeboten in Grundschulen für den Monat Januar 2021 beschlossen. weiter
19.01.2021: Sperrung in Dahlhausen
Die Landstraße 414 ist von Rade kommend kurz vor dem Ortseingang am frühen Nachmittag gesperrt worden. Ursache ist ein Baum, der von einem Grundstück am Fichtenweg auf die Straße zu stürzen drohte. weiter
15.01.2021: Stadtwerke gehören jetzt der Stadt
Die Stadt Radevormwald hat die Anteile von Innogy.SE an der Stadtwerke Radevormwald GmbH (SWR.) übernommen und ist damit 100-prozentige Anteilseignerin. weiter
13.01.2021 Bestell- und Abholservice der Stadtbücherei Radevormwald
Ab dem 18.01.2021 bietet die Stadtbücherei Radevormwald einen Bestell- und Abholservice für Medien an. weiter
06.11.2020: Mitteilung des Servicebüros — Termine wegen Corona nur nach Voranmeldung
Seit dem 9. November 2020 können Dienstleistungen des Servicebüros im Rathaus (Hohenfuhrstraße 13, Nebeneingang am Hohenfuhrplatz) nur noch nach Terminvergabe wahrgenommen werden. weiter
12.01.2021: Neue Pressemitteilung des OBK - Land schränkt Bewegungsradius ein
15-Kilometer-Radius gilt auch für Oberbergischen Kreis. Innerhalb des Kreisgebiets dürfen sich die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der geltenden Schutzmaßnahmen frei bewegen. weiter
10.01.2021: Neue Allgemeinverfügung des OBK mit zusätzlichen Schutzmaßnahmen
Eine neue Allgemeinverfügung des Oberbergischen Kreises tritt am 11.01.2021 ab 0:00 Uhr in Kraft. weiter
08.01.2021: Stadtbücherei weiter geschlossen
Die Stadtbücherei bleibt weiterhin geschlossen. weiter