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Aktuelle Rechtsgrundlagen
- Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 durch einen eingeschränkten Bewegungsradius in Regionen mit erhöhten Infektionszahlen (Coronaregionalverordnung – CoronaRegioVO)
- Begründung zur Coronaregionalverordnung – CoronaRegioVO
- Allgemeinverfügung des Oberbergischen Kreises zur Anordnung zusätzlicher Maßnahmen zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 15.04.2021
- Allgemeinverfügung des Oberbergischen Kreises vom 26.03.2021 zur Änderung der Allgemeinverfügung des Oberbergischen Kreises zur Anordnung zusätzlicher Maßnahmen zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 19.03.2021
- Allgemeinverfügung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verlängerung der Geltung
- Allgemeinverfügung des Oberbergischen Kreises vom 08.04.2021 zur Verlängerung der Allgemeinverfügung des Oberbergischen Kreises zur Nutzung von Angeboten mit einem negativen Corona-Schnell- oder –Selbsttest vom 26.03.2021
- Allgemeinverfügung des Oberbergischen Kreises zur Anordnung zusätzlicher Maßnahmen zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in vollstationären Pflegeeinrichtungen sowie in besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe vom 01.02.2021
- Maßnahmen in Kreisen oder kreisfreien Städten nach der Corona-Notbremse gemäß § 16 der Coronaschutzverordnung vom 5. März 2021 in der ab dem 19. April 2021 geltenden Fassung
- Schutz von Pflegeeinrichtungen vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf Teilhabe und sozialer Kontakte der pflegebedürftigen Menschen (CoronaAVPflegeundBesuche)
- Besondere Schutzmaßnahmen vor Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus in vollstatio-nären Einrichtungen der Pflege, der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe (CoronaAVEinrichtungen)
- Schutz von Menschen mit Behinderungen und Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten in der Eingliederungshilfe und Einrichtungen der Sozialhilfe vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf soziale Teilhabe (CoronaAVEGHSozH)
- Verordnung zur Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, vollstationären Einrichtungen der Pflege, ambulanten Pflegediensten, besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe und ähnlichen Einrichtungen (CoronaTestVO)
- Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testveroordnung - TestV)
- Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaImpfV)
- Allgemeinverfügung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Anspruchs auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 gemäß Coronavirus-Testverordnung (TestV)
- Allgemeinverfügung des Oberbergischen Kreis vom 19.10.2020
- Regelungen für Einreisende in Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 / COVID-19
- Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)
- Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO NRW)
- Begründung CoronaSchVO
- Anlage "Hygiene- und Infektionsschutzstandards" zur CoronaSchVO NRW
- Vordruck zur Datenerhebung für die Gastronomie
- Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (CoronaBetrVO)
- Begründung CoronaBetrVO
- Anlage zur CoronaBetrVO
- Feststellung der Voraussetzungen des § 1 Absatz 13 der Coronabetreuungsverordnung
- Verordnung zur Regelung von Neu- und Wiederaufnahmen in vollstationären Dauer- und Kurzzeitpflegeeinrichtungen sowie besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen einschließlich Kurzzeitwohneinrichtungen der Eingliederungshilfe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 (CoronaAufnahmeVO)
- Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende aus Risikogebieten (CoronaEinrVO NRW)
- Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende aus dem Vereinigten Königreich, Irland und Südafrika sowie anderen Staaten, die als Risikogebiet eingestuft sind (Coronaeinreiseverordnung – CoronaEinrVO)
- Folgen der Hochstufung der Niederlande zum Hochinzidenzgebiet
- Allgemeinverfügung zur Regelung von Ausnahmen von der Testpflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten nach § 4 Absatz 2 Nummer 5 der Coronavirus-Einreiseverordnung
- Sicherstellung einer landesweiten Betreuungs- und Untersuchungsstruktur für Menschen mit Behinderung und Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten (CoronaAVEingliederungs- und Sozialhilfe)
- Strafen- und Bußgeldkatalog des Landes zur CoronaSchVO
- Allgemeinverfügungen des Oberbergischen Kreises
- Ausnahmegenehmigungen Fahrschulen NRW
- Verordnung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Vermeidung weiterer Infektionsgeschehen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Großbetrieben der Fleischwirtschaft (CoronaFleischwirtschaftVO)
- Meldung der Testergebnisse zu Evaluationszwecken gemäß § 2 Abs. 4 Satz 2 der CoronaFleischwirtschaftVO
- Durchführung von Lehr- und Praxisveranstaltungen sowie Prüfungen an den Hochschulen im Land Nordrhein-Westfalen
- Durchführung von Lehrveranstaltungen sowie Prüfungen an den Schulen des Gesundheitswesens im Land Nordrhein-Westfalen
- Anordnung von Quarantänemaßnahmen
- Verordnung zur Regelung von Absonderungen (Quarantäneverordnung NRW)
- Begleiterlass (QuarantäneVO)
- Clusterquarantäne bei bestätigtem SARS-CoV-2-Fall in einer Schule
- Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage (Freiwilligendienst-Verordnung – FdVO-NRW)
- Verordnung zum Aufbau einer Angebotsstruktur zur Ermöglichung von Bürgertestungen auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaTeststrukturVO)
- Anlage 1 zur Coronateststrukturverordnung
- Anlage 2 zur Coronateststrukturverordnung
- Verordnung zur Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 und zur Regelung von Absonderungen nach § 30 des Infektionsschutzgesetzes (CoronaTestQuarantäneVO)
- Anlage 1 zur Corona-Test- und Quarantäneverordnung
- Anlage 2 zur Corona-Test- und Quarantäneverordnung
- Anlage 3 zur Corona-Test- und Quarantäneverordnung
Aktuell
16.04.2021: Stadtbücherei vorerst bis auf weiteres erneut geschlossen - Bestell- und Abholservice bleibt
Ab kommenden Montag, 19. April, ist die Stadtbücherei im Bürgerhaus aufgrund der Corona-Notbremse bis auf weiteres erneut geschlossen. Der Zutritt mit aktuellem, bestätigten negativen Schnelltest ist nicht mehr möglich. weiter
Mitteilung des Servicebüros — Termine wegen Corona nur nach Voranmeldung
Seit dem 9. November 2020 können Dienstleistungen des Servicebüros im Rathaus (Hohenfuhrstraße 13, Nebeneingang am Hohenfuhrplatz) nur noch nach Terminvergabe wahrgenommen werden. weiter
16.04.2021: Informationsveranstaltung der Verbraucherzentrale zur Dachbegrünung
Zur Erläuterung des Förderprogramms in Radevormwald gibt es einen Informationsabend der Verbraucherzentrale weiter
16.04.2021: Bäume haben Durst
Die trockenen Sommer der vergangenen Jahre haben auch die Bäume am Radevormwalder Straßenrand und in den Grünanlagen sehr mitgenommen. weiter
16.04.2021: Bund fördert öffentliche Ladeeinrichtungen für E-Fahrzeuge
Die Stadtwerke Radevormwald und die Stadtverwaltung weisen auf zusätzliche Fördermittel für die Errichtung öffentlicher Ladeinfrastruktur hin weiter
14.04.2021: Corona-Notbremse kommt
Ab dem 19.04.2021 greift im Oberbergischen Kreis die Corona-Notbremse. Kreis strebt weitere Fortsetzung des Distanzunterrichts an. weiter
14.04.2021: Fundsachen März 2021
Neuzugänge im Fundbüro weiter
09.04.2021: Corona-Schutzmaßnahmen werden um drei Wochen verlängert
Im Oberbergischen Kreis gilt u. a. weiterhin eine Kontaktbeschränkung für den privaten Bereich. Die „Test-Option“ wird verlängert. In den Schulen in NRW findet nächste Woche Distanzunterricht statt. weiter
06.04.2021: Stadt fördert die Dachbegrünung
Bis zum Frühjahr 2022 können Bürger und Unternehmen deren Gebäude älter als fünf Jahre sind Fördermittel für eine Dachbegrünung bei der Stadt Radevormwald beantragen. weiter
01.04.2021: 6.770 AstraZeneca-Termine für Oberberger*innen über 60 Jahren
Die Termine sind im Zeitraum vom 03.04.2021 bis einschließlich 05.04.2021 über die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein buchbar. weiter