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Stadt Radevormwald
Der Bürgermeister
Johannes Mans
Hohenfuhrstr. 13
42477 Radevormwald

Tel.: (0 2195) 606-0
Fax: (0 2195) 606-116
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Telefon: 02195 / 606-117
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Haftungsausschluss

Inhalt des Onlineangebotes
Die Stadt Radevormwald übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Stadt, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Stadt kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Stadt behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die Stadt Radevormwald erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die Stadt hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Stadt Radevormwald ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
 

Elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren

Rechtsverbindliche E-Mails an die Stadt Radevormwald
In vielen Fällen kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform durch die sogenannte „elektronische Form" ersetzt werden. Hierzu muss das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (eIDAS-Durchführungsgesetz) vom 18.07.2017 (BGBl. I S. 2745) in der jeweils geltenden Fassung versehen sein.

Für diesen Zweck wurde folgende E-Mail-Adresse eingerichtet: vps@radevormwald.de

Rechtsverbindlichkeit ergibt sich dann, wenn durch Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist. Die geforderte Unterschrift kann durch die sogenannte elektronische Signatur ersetzt werden. Die bei der Stadt Radevormwald eingehende elektronische Form entwickelt dabei die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform.

Zusätzlich besteht die Möglichkeit, Nachrichten an die Stadtverwaltung zur Sicherung der Vertraulichkeit zu verschlüsseln. Hierdurch wird ausgeschlossen, dass E-Mails mit schutz-würdigen Inhalten von Unbefugten mitgelesen oder unbemerkt manipuliert werden. Um die technischen Neuerungen umsetzen zu können, wurde von der Stadt Radevormwald eine Virtuelle Poststelle (VPS) eingerichtet.

Rahmenbedingungen zur elektronischen Kommunikation in Verwaltungsverfahren
Entsprechend den verwaltungsrechtlichen Vorschriften (§ 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - VwVfG NRW) ist die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Entsprechendes gilt im Privatrecht (§ 126a BGB).

Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) im Sinne des § 3 a VwVfG NRW zur Verwaltung der Stadt Radevormwald für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürgern, juristischen Personen des privaten sowie des öffentlichen Rechts und der Stadt Radevormwald ist eröffnet.

Rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente können über die von der Stadt Radevormwald betriebene Virtuelle Poststelle (VPS) elektronisch an die Stadtverwaltung gesandt werden. Die in vielen Verwaltungsverfahren benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch die „qualifizierte elektronische Signatur" ersetzt.

Signierte Mitteilungen und Dokumente werden grundsätzlich angenommen und ein Verfahren eröffnet. Das Verfahren wird in den gesetzlich definierten Fällen digital weitergeführt. In anderen Fällen kann die verwaltungsseitige Kommunikation auch schriftlich erfolgen.

Die Amtssprache ist Deutsch.

Die Gesamtgröße der eingehenden E-Mails ist auf 10 MB begrenzt. Größere E-Mails werden automatisch abgelehnt.

Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie verschlüsselte Nachrichten an uns senden. Folgende Verschlüsselungsverfahren werden seitens der Stadt Radevormwald unterstützt.

  • S/MIME

Für die Verschlüsselung benötigen Sie einen sogenannten "Öffentlichen Schlüssel".

Der öffentliche Schlüssel der Stadt Radevormwaldsteht nachfolgend zum Herunterladen bereit:

Sofern bei der Entschlüsselung Schwierigkeiten auftreten, werden Sie von der Stadt Radevormwald hierüber und die damit verbundenen Konsequenzen informiert.

Zurzeit können Signaturen folgender Zertifizierungsdiensteanbieter (Trust Center) von der Stadt Radevormwald auf Echtheit und Gültigkeit geprüft werden:

  • D-Trust
  • TeleSec

Es wird um Verständnis dafür gebeten, dass derzeit Signaturen anderer Anbieter nicht zulassen werden können. Sofern Sie andere Signaturen als die vorstehend genannten verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt!

Sofern Sie noch nicht die Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, bitten wir Sie - wie bisher - auf die papiergebundene Kommunikation zurückzugreifen.

Sollten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Stadtverwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Stadtverwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann.

Bei der elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung können folgende
Dateiformate verarbeitet werden:

  • PDF (Adobe Acrobat bis einschl. Version 2015/DC)
  • DOCX bis Office2016 (Microsoft Word)
  • XLSX bis Office2016 (Microsoft Excel)
  • PPTX bis Office2016 (Microsoft Power Point)
  • Textformate TXT, RTF (Rich Text Format)

Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Stadtverwaltung zulässig; insbesondere sind die Austauschformate für Grafiken (Raster- und Vektorformate, ZIP- und JPEG-Dateien) individuell mit den jeweiligen Ämtern abzustimmen.

Verwenden Sie Dateiformate, die von den vorgenannten abweichen, so kann Ihre Mail nicht bearbeitet werden. Im Bedarfsfall wird diese Liste aktualisiert.

Ist Ihre E-Mail an die o. a. VPS nicht verarbeitbar, werden Sie schnellstmöglich darüber informiert. Dies kann z. B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen begründet sein.

Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Radevormwald. Sie gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden oder
Institutionen.
 

Elektronische Kommunikation ohne Rechtserheblichkeit

Die Stadt Radevormwald bietet jedoch in Angelegenheiten ohne Rechtserheblichkeit Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für die elektronische Kommunikation per E-Mail ist eine zentrale E-Mail-Adresse stadt@radevormwald.de eingerichtet. Darüber hinaus finden Sie in unserem Internetangebot weitere E-Mail-Adressen einzelner Dienststellen oder MitarbeiterInnen. Auch an diese Adressen können Sie jederzeit formlose Schreiben als E-Mail senden.

Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen (Attachments) an die Verwaltung senden, so beachten Sie bitte die Liste unter elektronische Komminikation im Verwaltungsverfahren.

Wir weisen an dieser Stelle aber darauf hin, dass die unverschlüsselte Kommunikation per E-Mail über das Internet technisch gesehen unsicher ist.

Unberechtigte Dritte können u.U. Kenntnis vom Inhalt der E-Mail erlangen und diesen auf dem Übertragungsweg manipulieren.

Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Radevormwald. Sie gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden oder
Institutionen.
 

Datenschutzerklärung

Die Stadt Radevormwald nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. Wir werden keine personenbezogenen Daten an Dritte weiterleiten, es sei denn, wir sind aufgrund zwingenden gesetzlicher Vorschriften zu einer Herausgabe gezwungen. Es erfolgt keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte zu Werbezwecken.
Jeder Zugriff auf das Internetangebot der Stadt Radevormwald wird in einer Protokolldatei gespeichert. In der Protokolldatei werden folgende Daten gespeichert:

  • Name der abgerufenen Datei
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adresse
  • Browsertyp /-version
  • Verwendetes Betriebssystem

Diese Daten sind anonym und können von uns nicht bestimmten Personen zugeordnet werden. Die Daten werden zur Optimierung des Internetangebots ausgewertet und danach gelöscht.

Kontaktformulare
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die so erfassten Daten werden aber ausdrücklich nur für den Zweck genutzt, für den sie vom Nutzer eingegeben worden sind.

E-Government Angebote
Die Stadt Radevormwald erhebt im Rahmen der E-Government-Angebote nur die personenbezogenen Daten, welche Sie selbst von sich aus in unsere Formulare eingegeben haben. Hierbei sind nur die Angaben, die zur Abwicklung des betreffenden Geschäfts zwingend erforderlich sind, als Pflichtangaben ausgestaltet. Die Übermittlung Ihrer Daten erfolgt unter Verwendung einer sicheren und verschlüsselten SSL-Verbindung.

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